Ermittler der Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes haben heute im Rahmen der Bekämpfung der Hasskriminalität mehrere Wohnungen in Hamburg durchsucht. Die Durchsuchungen erfolgten in fünf voneinander unabhängigen Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung.
Ein 32-jähriger Mann aus Iserbrook, eine 53-jährige Frau aus Billstedt und ein 16-jähriger aus Eimsbüttel, allesamt Deutsche, stehen jeweils in Verdacht, in WhatsApp-Chatgruppen Hakenkreuze, Bilder von Adolf Hitler oder andere volksverhetzende Inhalte gepostet zu haben.
Bei einem russischen sozialen Netzwerk soll ein 67-jähriger Deutscher aus Wandsbek fortlaufend volksverhetzende Inhalte veröffentlicht haben.
„Besuch“ erhielt auch ein ein 28-jähriger Deutschen aus Bramfeld. Hintergrund ist ein auf seinem öffentlichen Facebookaccount sichtbares Profilbild mit SS-Symboliken.
Die Staatsanwaltschaft Hamburg hatte auf Basis der Ermittlungsergebnisse die erforderlichen Durchsuchungsbeschlüsse jeweils beim zuständigen Amtsgericht Hamburg erwirkt.
Bei den heutigen Durchsuchungen wurden Beweismittel sichergestellt, die nun ausgewertet werden. Bei dem 28-jährigen Bramfelder wurden neben einer SS-Uniform und diversen NS-Devotionalien auch mehrere Schusswaffen und Messer sichergestellt. Gegen ihn wird daher nun auch wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Waffengesetz ermittelt.
Die weiteren und abschließenden Ermittlungen gegen die Tatverdächtigen dauern an, die Polizei bittet die Bevölkerung um Mithilfe bei der Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet:
- Wer auf Hasspostings im Netz stößt oder selbst Opfer wird, sollte dies bei der Polizei anzeigen.
- Hasspostings sollten Anbietern sozialer Netzwerke gemeldet werden, denn diese sind verpflichtet, strafbare Inhalte zu löschen.
(ots) Verwendete Quellen: Material von „Polizei Hamburg“, übermittelt durch news aktuell
